AGB
Im Folgenden werden die Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen geregelt, die über diesen Onlineshop zwischen S.K. Handels GmbH, Dreiburgenstraße 8, 94529 Aicha vorm Wald und dem jeweiligen Käufer geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen
dem Webshop-Verkäufer (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Käufer (nachfolgend
„Kunde“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des
Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer
Geltung ausdrücklich zu.
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.
§ 2 Vertragsschluss
Sofern im Folgenden von Waren die Rede
ist, sind hiervon – sofern angeboten – auch digitale Produkte (digitale Inhalte
oder digitale Dienstleistungen) sowie Waren mit digitalen Elementen umfasst
1. Die Darstellung der
Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine
Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar.
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Waren auswählen und diese über
den - den Warenkorb betreffenden Button - in einem sogenannten Warenkorb
sammeln. Über den für den Abschluss des Kaufvertrages erforderlichen Button
gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren
ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und
einsehen. Der Kunde kann jederzeit vor einer verbindlichen Bestellung durch
Betätigung des „Zurück-Buttons“ im Browser auf die Seite gelangen, auf der
seine Daten erfasst worden sind. Eingabefehler können hier berichtigt werden.
Durch Schließen des Internetbrowsers kann der Bestellvorgang abgebrochen
werden. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der
Kunde diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag
aufgenommen hat.
2. Der Verkäufer
schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail
zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der
Kunde über die Funktion \„Drucken\“ ausdrucken kann. Die automatische
Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim
Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag
kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande,
die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.
Hat der Kunde eine Zahlungsart mit sofortiger Zahlung gewählt (wie z.B. PayPal
/ Paypal Plus / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofortüberweisung), kommt der
Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung durch den Kunden
zustande. Hat der Kunde die Zahlungsart Vorkasse gewählt, kommt der Vertrag
bereits dann zustande, wenn der Kunde vor der Annahmeerklärung durch den
Verkäufer eine Zahlungsaufforderung mit den entsprechenden Bankdaten erhält.
Mit dieser Zahlungsaufforderung nehmen wir Ihr Angebot an.
3. Mit der E-Mail
(Auftragsbestätigung) oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei
Lieferung der Ware, werden dem Kunden der Vertragstext sowie etwaige
Garantiebedingungen auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder
Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des
Datenschutzes gespeichert. Die aktuellen AGB des Verkäufers können vom Kunden
jederzeit auch unter https://www.sk-handels-gmbh.de/shop/agb eingesehen
werden. Vergangene Bestellungen sind im Kundenbereich unter Mein Konto ->
Bestellungen ersichtlich.
§ 3 Anfertigung von Waren nach Kundenvorgaben
1. Der Kunde stellt dem Verkäufer zur Anfertigung von Waren, die nach
bestimmten Vorgaben des Kunden zu erfolgen haben, alle dazu notwendigen
Inhalte, wie z.B. Bilder, Texte und Dateien im vorgegebenen Format zur
Verfügung.
2. Der Kunde räumt dem Verkäufer die hierzu erforderlichen Nutzungsrechte ein.
3. Der Kunde verpflichtet sich nur solche Daten zu übermitteln, zu deren
Nutzung er berechtigt ist und durch deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzt
werden. Der Verkäufer wird vom Kunden bei der Geltendmachung von etwaigen
Ansprüchen Dritter und aller insoweit anfallenden Kosten der Rechtsverfolgung
freigestellt.
§ 4 Beginn Lieferfrist, Lieferung, Bereitstellung digitaler Inhalte
1. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach
Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei
anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem
Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen
Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen
Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
2. Die Zustellung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
3. Sofern eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war und das
Transportunternehmen die bestellte Ware wieder an den Verkäufer zurücksendet,
trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn
der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht
zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen
Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm diese eine
angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum
des Verkäufers.
§ 6 Preise und Versandkosten
1. Die auf der Webseite des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich
einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Richten sich die Angebote des Webshops ausschließlich an andere Unternehmer,
verstehen sich die Preise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen
Umsatzsteuer.
2. Anfallende Versand- und Lieferkosten werden während des Bestellvorgangs
ausgewiesen und sind – sofern nicht anders angegeben - vom Kunden zu tragen.
Für Verbraucher gilt:
3a. Der Versand der Ware erfolgt durch ein vom Verkäufer beauftragtes
Transportunternehmen. Das Versandrisiko trägt der Verkäufer, wenn der Kunde
Verbraucher ist.
Für Unternehmer gilt:
3b. Der Versand der Ware erfolgt durch ein vom Verkäufer beauftragtes
Transportunternehmen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen
Verschlechterung der Kaufsache geht auf den Käufer über, sobald der Verkäufer
die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der
Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat.
§ 7 Zahlungsmodalitäten
1. Während des Bestellvorgangs werden dem Kunden die zur Verfügung stehen
Zahlungsoptionen angezeigt. Hierbei kann es sich z.B. um Zahlungsoptionen wie
Vorauskasse, Kreditkarte oder die Nutzung von Zahldienstleistern wie z.B.
PayPal, Klarna oder Amazon Pay handeln. Während des Bestellvorgangs erhält der
Kunde weitere Informationen. Der Verkäufer kann die zur Verfügung stehenden
Zahlungsoptionen nach eigenem Ermessen festlegen.
2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig,
wenn kein späterer Fälligkeitstermin zwischen den Parteien vereinbart worden
ist. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde
bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.
Für Verbraucher gilt:
2a. Punkt 2 gilt nur, sofern der Kunde auf diese Rechtsfolge in der Rechnung
oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen worden ist. In Fall des Verzugs
hat der Kunde dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem
jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen.
Für Unternehmer gilt:
2b. Im Falle des Verzugs hat der Kunde dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von
9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
3. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die
Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
§ 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie
1. Bei allen Waren aus dem Shop des Verkäufers bestehen die gesetzlichen
Gewährleistungsrechte. Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür
geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.
2. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Verkäufer
gelieferte neu hergestellte Sachen 12 Monate ab Gefahrenübergang. Die
Verjährungsfristen für den Verkäuferregress nach § 445a BGB bleiben unberührt.
3. Sollte für einzelne Artikel eine Garantie bestehen, so wird in der
Artikelbeschreibung ausdrücklich darauf hingewiesen. Die Einzelheiten sind den
jeweiligen Garantiebedingungen zu entnehmen.
§ 9 Haftung
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon
ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden,
die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des
Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des
Ziels des Vertrags notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur
auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig
verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des
Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen
Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen
diese geltend gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Widerrufsrecht
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, steht ihm ein gesetzliches
Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht sind der
Widerrufsbelehrung zu entnehmen.
§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung
Der Datenschutz ist uns besonders wichtig. Deshalb finden Sie unsere
ausführliche Datenschutzerklärung gesondert auf unserer Homepage.
§ 12 Verhaltenskodex
Der Verkäufer hat sich den Prüfkriterien von Geprüfter Webshop unterworfen, die
im Internet unter https://www.gepruefter-webshop.de/files/6815/2724/8502/Prüfkriterien_Stand_05.2018.pdf einsehbar
sind.
§ 13 Streitbeilegungsverfahren (wenn der Kunde Verbraucher ist)
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von
Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur
außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche
Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen
sind unter dem folgenden Link verfügbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Zur Teilnahme an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der
Verkäufer weder verpflichtet noch bereit.
§ 14 Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei
Bestellungen von Verbrauchern aus dem Ausland bleiben zwingende Vorschriften
oder der durch Richterrecht gewährte Schutz des jeweiligen Aufenthaltslandes
bestehen und finden entsprechende Anwendung.
2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt,
ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen
dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Diese AGB wurden von www.gepruefter-webshop.de erstellt und werden regelmäßig auf Rechtssicherheit kontrolliert.