Erhöhen der Mineralölsteuer?

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Viele Autofahrer ärgern sich über die teilweise sehr schlechten Zustände deutscher Straßen.

Der Asphalt ist durchzogen mit gefährlichen Schlaglöchern, die oftmals nur notdürftig repariert werden. Bundesverkehrsminister Dobrindt plant, mit künftigen Mauteinnahmen, die Sanierung der Straßen voranzutreiben. Ab 2018 sollen Schritt für Schritt zusätzliche 4,8 Milliarden Euro jährlich für Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung stehen. Auch durch private Investitionen sollten weitere Mittel generiert werden, Kommunen und Länder werden ebenfalls angehalten, zu investieren.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Albig hingegen schlägt einen anderen Weg zur Finanzierung der Sanierungsmaßnahmen vor. Die Mineralölsteuer müsste „nur ein klein wenig“ angehoben werden, damit die Sanierungsmaßnahmen durch die Mehreinnahmen finanziert werden könnten. In Anbetracht dessen, dass die Mineralölsteuer bereits einen beträchtlichen Teil des Kraftstoffpreises beträgt, könnte dieses Vorhaben auf großen Widerstand in der Bevölkerung stoßen.

Besonders für Fahrer in ländlichen Regionen würden diese Pläne zu einer massiven Mehrbelastung führen. Zusätzlich zur Erhöhung der Mineralölsteuer schlug Albig vor, auch Tunnel und Brücken mit Mautstellen zu belegen. Hier sollte dem skandinavischen Vorbild der Maut-Stellen gefolgt werden.

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